Gemeinde Oberhausen

Rückttritt des Ersten Bürgermeisters

Der Erste Bürgermeister, Thomas Feistl, hat am 30.12.2021 mit folgendem Statement seinen Rücktritt bekannt gegeben:


 

"Ich bin mittlerweile seit mehr als 15 Jahren Mitglied des Gemeinderates von Oberhausen und davon knapp acht Jahre Erster Bürgermeister.

Dieses Ehrenamt erfüllte mich in der Vergangenheit mit viel Begeisterung und Freude, aber auch mit Demut, die Geschicke der Gemeinde Oberhausen maßgeblich gestalten bzw. mitgestalten zu können. Dabei entfielen viele Projekte in meine bisherige Amtszeit, für die ich mich als Erster Bürgermeister zum Wohle der Gemeinde Oberhausen verantwortlich zeigte und die ich stets mit bestem Wissen und Gewissen ausgeführt bzw. umgesetzt habe. Darunter fallen u.a. der Bau des Kinderhauses, die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs, die Schaffung der Baugebiete Alpenblick II und Berger Au, der Breitbandausbau, der Bau bzw. die Umsiedlung des Bauhofes in das Gewerbegebiet, die Umwandlung des bisherigen Bauhofes in Vereinsräume, die Nahwärmeversorgung der zentral gelegenen gemeindlichen Liegenschaften, die Sanierung und Umnutzung des Rathauses mit Dorfplatz, die Spielplatzsanierung und vieles mehr. Des Weiteren stehen in den nächsten Jahren noch viele weitere, teils große Projekte, an. Natürlich bin ich aber als Erster Bürgermeister u.a. auch verantwortlich für die dazugehörigen Verwaltungsaufgaben, unsere Finanzen, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den Vorsitz im Gemeinderat.

Der Vorsitz im Gemeinderat bereitete mir allerdings vermehrt seit dieser Wahlperiode großes Kopfzerbrechen. Das Verhalten einer Vielzahl unserer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte führt auf Dauer zu Resignation meinerseits. Dabei geht es nicht in erster Linie um den Umgang im Gremium untereinander, der bisweilen weit unter die Gürtellinie reicht. Sondern vielmehr geht es um Angriffe, Vorwürfe und Anschuldigungen gegen mich persönlich, die in ihrer Häufigkeit und verletzenden Art und Weise mittlerweile eine rote Linie überschritten haben. Ein vertrauensvolles Miteinander ist nicht mehr möglich. Bei der Reflexion meines eigenen Handelns stelle ich fest, dass ich sicherlich auch Fehler gemacht habe und Teil der bestehenden Situation bin. Aber das Verhalten bzw. Reaktionen einige Ratsmitglieder macht mich fassungslos.

Natürlich gehören kontroverse Diskussionen und politische Auseinandersetzungen zu einer Demokratie. Dies möchte ich hier deutlich zum Ausdruck bringen, und es wäre falsch, wenn nicht um gute Lösungen gerungen werden würde.

Die Art und Weise wie allerdings dabei mit mir persönlich umgegangen wird lähmt mich mehr und mehr in meiner Arbeit als Bürgermeister und somit letztlich die Gemeinde. Dabei bleibt es nicht aus, dass dies auch in meinem privaten Umfeld und in meiner Familie spürbar wird.

Es ist mittlerweile so, dass ich mich zu oft um kommunalrechtliche Fragestellungen kümmern muss, als um meine eigentliche Aufgabe. Dies liegt daran, dass Teile unserer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mir immer wieder, letztlich haltlose, Vorwürfe in meiner Amtsführung machen. Dies führt schließlich zu gegenseitigem Vertrauensverlust.

Es mag sein, dass nicht allen in diesem Gremium meine Entscheidungen gefallen. Diese sind aber innerhalb meiner Kompetenz zu akzeptieren. Ich kann und möchte mich nicht für jedes Detail rechtfertigen müssen. Ich komme mir regelmäßig vor, als stünde ich als Angeklagter vor Gericht.

Mir fällt der Schritt wahrlich nicht leicht. Er erfüllt mich mit einer Mischung aus Traurigkeit und Wut, da dieser leider Folgen für die Gemeinde und ganz persönlich für mich selbst und meine Familie mit sich bringt. Und das, obwohl ich dieses Ehrenamt bisher mit Leidenschaft ausgeführt habe und mir von unseren Bürgerinnen und Bürgern bei der letzten Wahl ein sehr hohes Vertrauen entgegengebracht wurde. Zusammen mit meiner Frau habe ich über einen langen Zeitraum immer wieder abgewogen und komme nun zu dem Schluss, dass ich mich dieser Tortur der immer wiederkehrenden persönlichen Angriffe nicht länger ausliefern werde und auch nicht kann. Mit dem schwindenden Vertrauen und der permanenten Angriffe ist ein „weiter so“ meinerseits nicht mehr möglich.

An dieser Stelle bedanke ich mich ausdrücklich für das entgegengebrachte Vertrauen von Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern, und bitte gleichzeitig um Verständnis, dass ich dieses Ehrenamt unter diesen Umständen nicht weiter ausüben kann.

Des Weiteren bedanke ich mich bei allen ehemaligen und auch bei einigen amtierenden Gemeinderäteinnen und Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit. Gerade Letzteren wünsche ich weiterhin viel Kraft in diesem Amt. Ein weiterer Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, der gesamten Verwaltung und meinen Bürgermeisterkollegen unserer VG-Gemeinden für das großartige und kollegiale Miteinander sowie deren Unterstützung.

Ich werde mich künftig mit aller Kraft meiner Aufgabe als Geschäftsführer der 17er Oberlandenergie GmbH widmen."

 

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