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Kein Klimanotstand in Oberhausen
„Der Klimanotstand wird nicht ausgerufen.“, so lautet der einstimmige Beschluss des Oberhausener Gemeinderates in seiner November-Sitzung zu einem Bürgerantrag, den im Vorfeld Markus Kunzendorf vom ÖDP-Ortsverband Oberhausen übergeben hatte. Unterzeichnet war der Antrag von 45 Bürgerinnen und Bürgern. Laut Kunzendorf wurde sein ÖDP-Ortsverband vom Naturkindergarten „Natürlich! –Natur begreifen“ und vom heimischen Obst- und Gartenbauverein unterstützt.
Grundsätzlich gab es im Gemeinderat einen breiten Konsens darüber, dem nachgewiesenen Klimawandel entgegenzuwirken. „Wir haben seit Jahren damit begonnen und auch schon einige Maßnahmen umgesetzt. Weitere sind auch schon in der konkreten Planung.“, betonte Bürgermeister Thomas Feistl.
Zu diesen Maßnahmen gehören die PV-Anlagen auf der Splitthalle am Bauhof und auf der Sporthalle, die Umrüstung der gesamten Straßenbeleuchtung auf LED, der Stromverbrauch zu 100 Prozent aus regionaler Wasserkraft, der energetisch hocheffiziente Neubau der „Kindertagesstätte am Storchennest“.
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Zwei Vorschläge für Antennenmasten
Jeweils einstimmig hat sich der Oberhausen Gemeinderat in seiner November-Sitzung für zwei Antennenstandorte entschieden: Einer in der Nähe des Sportplatzes, einer beim Bauhof im Gewerbegebiet. Damit nutzt die Gemeinde die Möglichkeit, sich bei der Standortwahl für Mobilfunkmasten über ein Dialogverfahren mit der Deutschen Telekom zu beteiligen.
Eigens dafür wurde ein Ingenieurbüro, die „Funktechanalyse“ aus München, hinzugezogen. Unter der Leitung von Dipl.-Ing. Hans Ulrich wurde Ein Immissionsgutachten erstellt. Ziel war es, Standorte ausfindig zu machen, die einerseits den noch technisch sinnvollsten Nutzen, andererseits aber die niedrigste Strahlenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger des Ortes herauszufinden.
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Wahlleiter bestellt
Als Wahlleiter der Gemeinde Oberhausen für die am Sonntag, 15. März 2020, anstehende Kommunalwahl konnte Altbürgermeister Georg Sterzer gewonnen werden. Der Oberhauser Gemeinderat votierte in seiner November-Sitzung einstimmig dafür. Zum Stellvertretenden Wahlleiter wurde Michael Pantele berufen.
Zuschuss für BSC
Mit nur einer Gegenstimme stimmte der Oberhausen Gemeinderat in seiner Novembersitzung dem Antrag des BSC Oberhausen zu, dem Sportverein einen Zuschuss in Hohe von 15.000,- Euro zur Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlage zu gewähren. Die Sportler möchten am Fußballplatz auf LED-Strahler umrüsten. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden sich, so die Kalkulation des BSC, auf rund 45.000,- Euro belaufen. Ein Drittel davon übernimmt somit die Gemeinde Oberhausen. Bürgermeister Thomas Feistl: „Das ist gleichsam auch ein Beitrag zum Klimaschutz.“
„5G-Frei“ abgelehnt
Mit einer Gegenstimme hat der Oberhauser Gemeinderat in seiner Novembersitzung den Antrag einer Bürgerin aus Maxlried abgelehnt, den Ort für den künftigen Mobilfunkstandard „5G-Frei“ zu erklären. „Das geht allein schon aufgrund unserer fehlenden Kompetenz nicht.“, führte Bürgermeister Thomas Feistl aus.
Das Verwaltungsrecht sehe keine Möglichkeit, dass die Gemeinde Oberhausen ihren Ort „5G-Frei“ erklären kann. Ein entsprechender Beschluss wäre wirkungslos, weil er sich nicht umsetzen ließe. Die Gemeinde habe schlicht nicht die rechtliche Kompetenz, über die Art der eingesetzten Mobilfunktechnik im Gemeindegebiet zu entscheiden. Die rechtliche Kompetenz liege beim Bundesgesetzgeber.
Die Antragstellerin wird nun auf den Bundesgesetzgeber verwiesen. Die zuständigen Ansprechpartner will die Gemeinde Oberhausen kurzfristig in einem Amtsblatt veröffentlichen.
Text: so
Die nächsten Termine
Kirchenanzeiger
Im Anhang finden Sie den Kirchenanzeiger der Pfarreiengemeinschaft Huglfing für die Zeit vom 15. Oktober bis 17. November 2019.
Weitere Infos: www.pfarreiengemeinschaft-huglfing.de
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Haussammlung: Helft Wunden Heilen
Für die diesjährige HWH-Haussammlung werden wieder ehrenamtliche Mitglieder des Ortsverbandes Oberhausen Sie um eine Spende bitten.
Gerne stellen sie Ihnen auch eine Spendenquittung aus.
Volkstrauertag 2019
Der Gottesdienst zum Volkstrauertag, in dem der Gefallenen und Vemissten beider Weltkriege gedacht wird, findet als Vorabendmesse statt. Alle Vereine sind aufgerufen mit Fahnenabordnungen teilzunehmen.
Aufstellung zum Kirchenzug mit den Oberhauser Musikanten ist um 18.45 Uhr am Rathaus. Die Messe beginnt um 19:00 Uhr in der Pfarrkirche St. Mauritius. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Eltern-Kind-Kaffee
Alle Eltern von Babys und Kleinkindern (0-3 Jahre) sind herzlich zum "Eltern-Kind-Kaffee" in den Mehrzweckraum der Gemeinde eingeladen. Jeden 1. und 3. Montag im Monat ist der Raum von 9 bis 11 Uhr geöffnet. Es sind verschiedene Spielsachen für die Kinder vorhanden. Zusätzlich dürfen sich die Größeren (ab ca. 2 Jahre) auf eine Bastelidee freuen. Um ca. 10:30 Uhr wird gemeinsam gesungen, getanzt oder neue Fingerspiele für die Kleinen ausprobiert. Für die Eltern gibt es Kaffee und Tee und genügend Zeit sich auszutauschen. Das erste "Eltern-Kind-Kaffee" findet am 18.11.2019 ab 9 Uhr im Mehrzweckraum der Gemeinde statt.
Für Fragen könnt Ihr euch gerne an Angelika Feistl wenden (Tel. 08802/9011943).
Weitere Termine: 2.12., 16.12.
VHS-Kurs "Auf dem Klangteppich zur Tiefenentspannnung"
Sie werden herzlich eingeladen, sich einfach mal verwöhnen zu lassen. Im Zusammenspiel von Klangschalen, Gongs, Monochord und Zimbeln entsteht ein angenehm kraftvoller Klangteppich. Er hüllt Sie ein, harmonisiert, bewirkt eine wohltuende Tiefenentspannung und lässt so die Energie wieder frei fließen.
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem nebenstehenden Infoblatt.